Berner Reitschule erhält Kredit
Mit einem Ja-Stimmenanteil von 65,8 Prozent fiel das Votum deutlich aus. 20'863 Stimmberechtigte legten ein Ja in die Urne, 10'840 ein Nein. Die Stimmbeteiligung lag bei 38,5 Prozent.
Das Referendum ergriffen hatte SVP-Nationalrat Erich Hess zusammen mit Getreuen. Für sie ist das Reitschul-Areal ein rechtsfreier Raum mit einem Gewaltproblem und mit Drogenhandel, aber auch ein Zufluchtsort für Linksextreme. Der "Schandfleck von Bern" müsse endlich verschwinden, fordern sie.
Doch die Mehrheit der Stimmenden sah es anders: Die Stadt sei als Eigentümerin der Liegenschaft verpflichtet, für eine angemessene Instandhaltung zu sorgen. Die drei Millionen seien nötig, um den Brandschutz sicherzustellen, die Kanalisation zu sanieren und die Infrastruktur zu verbessern.
Der Grossteil des Geldes fliesst in die Grosse Halle, die eine andere Trägerschaft hat als der Rest der Reitschule. In der Reithalle gibt es Flohmärkte, Opern, kommerzielle Konzerte und Partys. Die politischen Kontroversen drehen sich in der Regel um die übrigen Gebäude der Reitschule und um den Vorplatz.
Für SVP-Nationalrat Hess ist es die sechste Niederlage in der sechsten Reitschul-Abstimmung. Eine siebte kassierte er kürzlich vor Bundesgericht: Die Lausanner Richter hielten es für nicht zulässig, Hess' kantonale Initiative gegen die Reitschule vors Volk zu bringen. (sda)
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